Mobilität

MÁS per Mallorca schlägt vor, dass große Anlagen die zusätzlichen Kosten tragen, die sie im Straßennetz verursachen.

Die Initiative schlägt vor, eine zweckgebundene Gebühr für die intensive Nutzung öffentlicher Straßen zu prüfen und die Mittel für die Instandhaltung und Stärkung nachhaltiger Mobilität bereitzustellen.

ARA Balears
Akt. vor 8 min

PalmeMÁS per Mallorca schlägt vor, dass große Gewerbebetriebe und andere Infrastrukturen mit hohem Verkehrsaufkommen einen Teil der damit verbundenen Kosten aus öffentlichen Mitteln erstatten sollen. Die Partei hat den Inselrat von Mallorca (Consell de Mallorca) aufgefordert, die notwendigen technischen und rechtlichen Arbeiten zur Einführung einer Sondernutzungsgebühr für öffentliche Straßen einzuleiten, die ein besonders hohes Verkehrsaufkommen verursachen. Joan Llodrà, stellvertretender Sprecher von MÁS per Mallorca im Inselrat, erklärte, das Ziel sei, „einen Grundsatz von Gerechtigkeit und Verantwortung anzuwenden: Wer eine intensive und spezifische Nutzung der öffentlichen Infrastruktur verursacht, muss die daraus resultierenden Mehrkosten tragen.“ Laut der Partei steht das Straßennetz der Insel aufgrund der Konzentration großer Gewerbegebiete und Infrastrukturen am Stadtrand sowie der Abhängigkeit vom Individualverkehr unter zunehmendem Druck. Dies erfordere den Ausbau von Zufahrtsstraßen, die Verstärkung von Kreisverkehren und eine intensivere Instandhaltung, deren Kosten derzeit von allen Bürgern getragen werden. Der Antrag sieht vor, besonders verkehrsreiche Straßenabschnitte in der Nähe wichtiger Einrichtungen zu identifizieren, individuelle Mobilitätsstudien in Auftrag zu geben und einen wirtschaftlichen und finanziellen Bericht zur Ermittlung der Differenzkosten zu erstellen. Zudem sollen die notwendigen Rechtsgutachten eingeholt werden, um die Durchführbarkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme zu gewährleisten. MÁS betont, dass die Maut, falls sie eingeführt wird, zweckgebunden wäre und die Einnahmen der Instandhaltung des betroffenen Straßennetzes zugutekämen. Darüber hinaus würden diese Mittel einen Teil des regulären Haushalts des Gemeinderats für Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und nachhaltige Mobilitätsprojekte freisetzen. Die Initiative, die am Donnerstag im Plenum debattiert wird, ist Teil eines Modellwechsels hin zu territorialem Zusammenhalt, Stärkung der lokalen Wirtschaft und Verringerung der Abhängigkeit vom privaten Pkw. Laut Llodrà: „Wir können die Kosten eines nicht nachhaltigen Modells nicht länger auf die Allgemeinheit abwälzen. Mallorca braucht Verantwortung, Fairness und eine zukunftsfähige Mobilität.“